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192A042 Vertrauensfrage: Zur Krise des heutigen Parlamentarismus

Beginn Mi., 15.01.2020, 19:30 - 21:00 Uhr
Kursgebühr kostenfrei
Dauer 1 x
Kursleitung Prof. Dr. Florian Meinel
Bemerkungen Live gestreamt aus den Volkshochschulen Erding und SüdOst im Lkr. München

Keine Institution wurde in Deutschland so oft totgesagt wie das Parlament. Populisten verachten es und träumen von einer plebiszitären Demokratie. Ist parlamentarische Politik nur noch dazu da, Entscheidungen der Bundesregierung nachträglich zu legalisieren? Der Jurist Florian Meinel analysiert messerscharf, wie das deutsche Regierungssystem wurde, was es ist, und welche Stürme es heute überstehen muss.
Der Erfolg der AfD stellt die politischen Gewissheiten der Bundesrepublik in Frage. Das Ende des alten Wettbewerbs der Volksparteien hat alle Verfassungsorgane erfasst. Disruptive Politik geht heute scheinbar ohne Parlament: Abschaffung der Wehrpflicht, Euro-Rettung, Flüchtlingskrise, Ehe für alle. Was oft dem Regierungsstil Angela Merkels zugeschrieben wird, hat viel tiefere Ursachen. Der missverstandene Parlamentarismus ist die verletzlichste Errungenschaft der alten Bundesrepublik. Wie lässt er sich heute fortentwickeln? Welche politische Chance läge in Minderheitenregierungen? Oder müssen wir das Zweikammersystem grundsätzlich umbauen, damit Deutschland regierbar bleibt?
Prof. Dr. Florian Meinel ist Jurist und Professor für Öffentliches Recht und Rechtsphilosophie.



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Termine

Datum
Mi., 15.01.2020
Uhrzeit
19:30 - 21:00 Uhr
Ort
Online-Veranstaltung
Dozent
Meinel Prof. Dr. Florian
Bemerkung